militarisierung
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Neue Polizeisondereinheit für NRW
Am Mittwoch fand in Gelsenkirchen das DFB-Pokalspiel FC Schalke 04 gegen Fortuna Düsseldorf statt. Dieses Ereignis diente als erster Einsatz…
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Folterwaffen für die Polizei in Bremerhaven
Am vergangenen Donnerstag stellte der Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Harry Götze, das neue Spielzeug der Polizei vor. Das „Distanz-Elektroimpulsgerät“ oder…
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Drohnen für die Bundeswehr
Als Teil der fortschreitenden Militarisierung erhält die Bundeswehr nun fünf Heron TP-Drohnen vom israelischen Hersteller IAI. Diese sind in der…
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Neue Polizeigesetze
Wie wir auch über Baden-Würtemberg und Bremen berichteten planen auch Nordreihn-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen eine Verschärfung ihrer jeweiligen Polizeigesetze als Teil der Militarisierung…
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Bundeswehr stockt weiter auf
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine vorläufige Liste an Bestellungen für die Bundeswehr veröffentlicht, welche insgesamt über 450 Millionen…
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Über Horst Seehofers Antrittsrede
Am 23.03 hat der Innenminister Horst Seehofer seine Antrittsrede gehalten. Wir halten es für wichtig, sich mit seinen Ausführungen gründlich…
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Militarisierung der deutschen Polizei schreitet voran
Gestern Abend veranstaltete die Polizei eine so genannte „Terror-Übung“ am Frankfurter Hauptbahnhof. Im Zeitraum von 22:00 bis 05:00 Uhr wurden…
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Österreich: Mehr Soldaten für den imperialistischen Krieg in der Ukraine
Der österreichische Präsident Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneisl (FPÖ) waren am 14. März auf Besuch beim offen faschistischen…
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Normalisierung des Ausnahmezustands
Als beim G20-Gipfel (auf Türen und in die Luft) geschosen wurde, als ein Sondereinsatzkommando der Polizei gegen Protestierende vorging, war…
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Mehr Militär
Deutschland rüstet auf – verbal und materiell. Allgemeinen Ankündigungen folgen konkrete, die deutsche Armee soll ordentlich aufgestockt werden.
